Der BVND ist mit einer Informationskampagne zum GVSG und einer Petition zum Erhalt von diabetologischen Schwerpunktpraxen gestartet.
Der am 22. Mai verabschiedete Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG) bedroht aus Sicht des Bundesverbandes niedergelassener Diabetologen (BVND) die Existenz vieler diabetologischer Schwerpunktpraxen und damit insbesondere die künftige Versorgung von chronisch und schwer erkrankten Patientinnen und Patienten. Inzwischen ist das Gesetz im parlamentarischen Verfahren, die Verabschiedung wird im Herbst erwartet.
Kernprobleme des Gesetzesentwurfes sind unter anderem die geplante Umstellung von Quartalspauschalen auf Jahrespauschalen für die Versorgung von chronisch erkrankten Menschen. Zudem sollen die Vorhaltepauschalen an bestimmte Kriterien geknüpft und gestaffelt ausgezahlt werden. Einige dieser Kriterien sind aber für typische diabetologische Schwerpunktpraxen kaum umsetzbar, der BVND berichtete bereits in der Juni-Ausgabe des Diabetes-Forums. Daher fordert der BVND die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, das Gesetz nachzubessern und beispielsweise den Status als Schwerpunktpraxis als weiteres bzw. alternatives Kriterium aufzunehmen. Diese Ansicht teilen im Übrigen auch die Deutsche Diabetes Gesellschaft e.V. (DDG) und die Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in ihren Stellungnahmen.
"So gut das Ansinnen des Gesetzes auch sein mag: vielen Politikerinnen und Politikern aber auch vielen Praxen und den Patientinnen und Patienten sind die Tragweite dieses Gesetzesvorhabens und die konkreten Auswirkungen für die medizinische Versorgung immer noch nicht bewusst. Deshalb sind wir hier aktiv geworden", so Toralf Schwarz, Vorsitzender des BVND.
In diesem Zuge nutzt der Verband die parlamentarische Sommerpause für eine Informationskampagne und ruft Praxen, Patientinnen und Patienten sowie politische Interessenvertreterinnen und -vertreter zur Teilnahme an einer entsprechenden Petition auf. Dazu stellt er den Praxen entsprechendes Material bereit, mit welchem sie Patientinnen und Patienten zur Teilnahme an der Petition bewegen können. Hinzu kommen nützliche Informationen für eine Ansprache der Presse und der Politik vor Ort. Auch den direkten Kontakt zur Politik sucht der Verband und wendet sich mit einem Informationsschreiben an die Abgeordneten.
Mit den Zusendungen aus den Praxen und online sind bereits über 60 000 Unterschriften zusammengekommen. Das ist bereits ein Erfolg, handelt es sich doch bei den Diabetologinnen und Diabetologen um eine kleine Fachgruppe. Doch die Petition läuft noch und der Verband hofft auf mehr. Zum Abschluss der Petition ist geplant, am 13. September das Unterschriftenpaket dem Bundesministerium für Gesundheit persönlich vorzulegen. So will man dem den Anliegen von chronisch Erkrankten und den Ärztinnen und Ärzten, die diese versorgen, noch einmal direkt vor Ort in Berlin Gehör verschaffen.
Weitere Informationen zur Online-Petition sind zu finden unter:
https://www.change.org/p/erhalt-der-diabetesversorgung-im-zuge-des-gvsg
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Erschienen in: Diabetes-Forum, 2024; 36 (9) Seite 42